13.06.2020

Verantwortung übernehmen

 

Erklärung der GRÜNEN Fraktion, Stadtvertretung am 11. Juni 2020, TOP 8: Wahl und Ernennung /Vereidigung der 2. Stellvertretung der Bürgermeisterin

 

Sehr geehrte Frau Bürgervorsteherin,

sehr geehrte Bürgermeisterin,

sehr geehrte Damen und Herren.

angesichts der unter Tagesordnungspunkt 8 anstehenden Wahl der 2. Stellvertretung der Bürgermeisterin folgt für die Fraktion der Grünen eine kurze Stellungnahme.

Wir werden als zweitstärkste Fraktion der Bargteheider Stadtvertretung weiterhin an dem Vorschlagsrecht festhalten, Ihnen aber heute keinen Wahlvorschlag unterbreiten.

Anlässlich der Corona-Krise war in der Stadtvertretung und auch außerhalb dieser wiederkehrend die Rede davon, dass Bargteheide endlich eine 2. Stellvertretung der Bürgermeisterin braucht. Das sehen wir Grüne genauso.

Es ist unsere Verantwortung als Stadtvertreter*innen zum Wohl der Stadt Bargteheide und seiner Bürger*innen zu wirken. Im Bewusstsein dieser Verantwortung und auch gerade jetzt angesichts der besonderen Corona Situation sehen wir GRÜNE es als unsere Aufgabe, den oder die am besten geeigneten Kandidaten*in zur Wahl vorzuschlagen.

Zweite*r Stellvertretende Bürgermeister*in kann nur jemand aus unseren Reihen der Stadtvertretung sein, der/die in der Bargteheider Kommunalpolitik die Sachverhalte umfassend kennt, mit Bürger- als auch Verwaltungsanlegen vertraut ist, im Rahmen einer Stellvertretung die Stärke und Kompetenz hat, Beschlüsse der Stadtvertretung entsprechend Beschlusslage umzusetzen, und auch in der Lage ist und die Fähigkeit hat, bei Bedarf Bargteheider Anliegen gegenüber Dritten erfolgreich zu vertreten.

Wir haben Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, unter Berücksichtigung des soeben skizzierten Anforderungsprofils bereits in der Vergangenheit unseren Wahlvorschlag gemacht. Zu diesem Vorschlag stand und steht die Fraktion der Grünen einheitlich, da Frau Dr. Ruth Kastner für uns eindeutig die kompetenteste und geeignetste Kandidatin ist.

Zur Vollständigkeit gehört an dieser Stelle auch, dass, wer hier besorgt an die Verantwortung der Kommunalpolitiker*innen appelliert, schon mehrere Gelegenheiten hatte, zu zeigen wie ernst das wirklich gemeint ist.

Sich aus persönlichen Gründen oder aus parteitaktischen Gründen der Wahl einer solch geeigneten und kompetenten Person zu verweigern, kann unserer Meinung nach nicht im Interesse der Stadt und der Bürger*innen der Stadt sein.

Wir Grüne sind nach wie vor bereit, in Verantwortung zu gehen und unsere Kandidatin erneut zur Wahl zu stellen – sofern wir von den Stadtvertreter*innen dafür positive Signale erhalten.

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