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Grünschnack mit Katharina Fegebank zum Nordstaat

Seit mehr als einem Jahrzehnt wird in den norddeutschen Bundesländern, allen voran Hamburg und Schleswig-Holstein, über Möglichkeiten einer verstärkten Kooperation bis hin zur Fusion zum Nordstaat diskutiert.  Die Bedürfnisse der Menschen  in der Metropolregion – Wirtschaft, Verkehr, Schule, Arbeit, Einkaufen, Gesundheit, Kultur, Energie  – orientieren sich schon lange nicht mehr  an den Landesgrenzen, sondern gehen nahezu selbstverständlich über sie hinweg.  Nicht immer reibungslos, wie zuletzt etwa die Finanzierung des  Gastschulabkommens deutlich gemacht hat oder die Konkurrenz bei der Ansiedlung von Gewerbe.

Die Hamburger Grünen fangen gerade erst an, sich über eine verstärkte Kooperation mit Schleswig-Holstein Gedanken zu machen, so Katharina Fegebank.

Welche Vorteile würde ein Nordstaat den Bürgerinnen und Bürgern bringen – neben einer Stärkung des Nordens im bundesweiten und globalen Wettbewerb?  Darauf, das wurde klar, gibt es keine eindeutige Antwort. Der Hamburger Rand mag profitieren, aber wie sieht es mit den Landesteilen hoch im Norden aus? Auch wurden Zweifel laut, ob denn ein immer größer auch gleichbedeutend mit besser sei.

Auf Initiative der Schleswig-Holsteiner Grünen hatte der Kieler Landtag im vergangenen Jahr eine Enquetekommission eingerichtet, in der die Chancen einer verstärkten norddeutschen Kooperation umfassend geprüft wurden.  Die Ergebnisse zeigen, dass eine gemeinsame politische Planung in vielen Bereichen sinnvoll ist.

Auf ihrem Parteitag im November 2011 in Kiel hatten die Schleswig-Holsteiner Grünen dann beschlossen, unter ihren Mitgliedern eine Urabstimmung zum Thema „Nordstaat“ durchzuführen.  Sie wird im Laufe des Jahres 2012 stattfinden. Davor wird die intensive Diskussion an der Basis weiter fortgesetzt.

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