Erklärung auf der Stadtvertretung am 27. September 2018
Erklärung anlässlich der Stadtvertretung am 27.09.18 zum Tagesordnungspunkt 9 (Wahl der 2. Stellvertretung der Bürgermeisterin)
Hiermit gebe ich für die Fraktion der GRÜNEN Bargteheide zum Tagesordnungspunkt 9 (Wahl der 2. Stellvertretung der Bürgermeisterin) nachfolgende Erklärung ab.
In unserer fraktionsinternen Besprechungen sind wir übereingekommen, dass eine Wahl zum jetzigen Zeitpunkt keinen Sinn macht. Wir halten am Vorschlagsrecht der GRÜNEN für dieses Amt weiterhin fest.
Aktuell erachten meine Kolleginnen und Kollegen der GRÜNEN Fraktion die Diskussion um unsere Fraktionsvorsitzende Frau Dr. Ruth Kastner als wenig zielführend für die Belange von Bargteheide. Eine weitere Fortführung dieser Auseinandersetzung behindert unserer Meinung nach zum jetzigen Zeitpunkt die notwendige Sacharbeit in der Bargteheider Kommunalpolitik unverhältnismäßig. Grundsätzlich besteht an der fachlichen Eignung von Frau Dr. Kastner keinerlei Zweifel. Der Grund für die bisherige Nichtwahl von Frau Dr. Kastner für das Amt als 2. Stellvertretende Bürgermeisterin hat unserer Einschätzung nach vielmehr mit Publikationen der GRÜNEN und insbesondere mit einem Politikerwort in der lokalen Presse während des zurückliegenden Kommunalwahlkampfs und mit den daraufhin hervorgerufenen Befindlichkeiten und Wahrnehmungen zu tun.
Für die Fraktion der GRÜNEN betone ich hiermit, dass wir niemanden persönlich verunglimpfen wollten und wollen. Während des Wahlkampfs wurden punktuell sehr starke und auch polarisierende Formulierungen gewählt, die unserem Bestreben nach mehr Transparenz in der Bargteheider Politik Ausdruck verschaffen sollten. Manche dieser Formulierungen gingen in Ihrer Wirkung über das Ziel hinaus. Diese Formulierungen wollen wir nun bewusst anders wählen. Wir werden uns im Wesentlichen auf das Herausstellen der Vorzüge einer transparenten Politik fokussieren.
Gerne möchten wir gemeinsam mit Ihnen allen auf einer sachlichen Ebene kommunalpolitisch tätig sein. Wir wollten und wollen niemanden persönlich angreifen oder diffamieren. Den Damen und Herren gegenüber, die sich persönlich angegriffen oder diffamiert fühlten, möchte ich im Namen der Fraktion der GRÜNEN unser Bedauern ausdrücken.
Hoffnungsvoll stimmt mich, dass wir alle und auch ich persönlich während des Höhepunkts der kommunalpolitischen Verstimmung rund um den Kommunalwahlkampf und rund um die Stadtvertretersitzung am 6. Juni 2018 in Bargteheide grundsätzlich weiterhin mit Ihnen allen, Partei- und Fraktionsübergreifend, gute Gespräche und Unterhaltungen hatten. Darüber freue ich mich und es zeigt meiner Meinung nach, dass wir alle doch eines gemeinsam haben, was uns verbindet. Wir treffen uns in Bargteheide und sprechen miteinander.
Michael Schröer, Stellv. Fraktionsvorsitzender Bündnis90 / GRÜNE Bargteheide