- aus der Fraktion der GRÜNEN Bargteheide -

Die erste konstituierende Sitzung der am 6. Mai 2018 neu gewählten Stadtvertretung wird am Mittwoch, den 6. Juni 2018, stattfinden. Diese erste Sitzung der Stadtvertretung muss unter Berücksichtigung des neuen Wahlergebnisses vorbereitet werden. Hierfür fand letzte Woche ein erstes Zusammentreffen der Fraktionsvorsitzenden und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden statt. Für die GRÜNEN haben die Fraktionsvorsitzende, Frau Dr. Ruth Kastner, und ihr Stellvertreter, Herr Michael Schröer, teilgenommen.

Aus dem Wahlergebnis ergibt sich gemäß dem Höchstzahlverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers eine Zugriffsreihenfolge der Fraktion auf den Vorsitz und deren Stellvertretung für Ausschüsse und Arbeitsgruppen. Außerdem regelt die Gemeindeordnung Vorschlagsrechte von Fraktionen für zu besetzende Ämter und Aufgaben. Dieses Verfahren war und ist allen Parteien und Kandidaten bekannt.

Frau Dr. Kastner betonte zu Beginn des ersten Zusammentreffens für die GRÜNEN, dass bei diesem Zusammentreffen keine endgültigen Beschlüsse gefasst werden und sämtliche Aus- und Zusagen von der Fraktion der GRÜNEN Bargteheide bestätigt werden müssen.

Themen für eine erste konstituierende Sitzung sind unter anderem:

- Besetzung Ausschussvorsitz und Stellvertretung

- Wahl eines Bürgervorstehers / neuen Bürgervorsteherin Das Vorschlagsrecht liegt gemäß § 33 Abs. 2 GO (Gemeindeordnung) bei der stärksten Fraktion.

- Wahl erster und zweiter Stadtrat/-rätin Die Stadträte vertreten bei Bedarf die Bürgermeisterin.

In den Fraktionen werden nach diesem ersten Zusammentreffen die Ergebnisse vorgestellt und besprochen. In der Fraktion der GRÜNEN werden alle Fraktionsmitglieder ihre Meinung abgeben und es findet eine Meinungsfindung zu den besprochenen Punkten statt. Nach der Zusammenkunft der Fraktion wird ein weiteres vorbereitendes Treffen der Fraktionsvorsitzenden und Stellvertreter/-innen folgen. Die dann gefundenen Ergebnisse oder womöglich auch noch offenen Punkte werden dann grundsätzlich in die Tagesordnung für die erste konstituierende Sitzung aufgenommen.

Wir GRÜNEN Bargteheide sind gespannt auf die erste Sitzung und möchten Sie grundsätzlich fortan mit einem GRÜNEN Info- Blitz über die im öffentlichen Teil der Sitzungen besprochen Themen und der hierzu beschlossenen Vorlagen auf dem Laufenden halten.

Ihre GRÜNE Fraktion Bargteheide

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