Am 12. September fand die 2. Sitzung des Ausschusses für Bildung Jugend Sport statt.

Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Kalkulation und Festsetzung der Kita- und Hortgebühren. Die SPD beantragte eine Senkung der Gebühren jeweils um einen Prozentpunkt. Grundsätzlich sind wir Grünen natürlich auch für eine finanzielle Entlastung der Eltern bei der Kinderbetreuung. Dennoch stimmten wir dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu, der ein Moratorium, also die Aussetzung einer Neukalkulation der Elternentgelte vorsieht. Der Grund dafür ist folgender: Die Landesregierung Schleswig Holstein hat eine grundlegende Reform bei den Gebühren für Kindertagesstätten ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 angekündigt. Dafür haben wir uns auf Landesebene eingesetzt. Diese befindet sich jedoch noch in der Erarbeitung, weshalb zum derzeitigen Zeitpunkt noch nicht klar ist, mit welcher Förderungssumme die Kommunen künftig rechnen können. Würden die Gebühren in 2019 gesenkt, könnte es durchaus sein, dass sie für das folgende Jahr wieder erhöht werden müssten. Wir halten es für sinnvoller erst konkrete Zahlen abzuwarten und dann zu entscheiden, ob und wenn ja, um wie viel Prozent gesenkt werden kann.

Einstimmig wurde dem Umbau bzw. Erweiterung der der Aula der Dietrich-Bonhoeffer-Schule sowie der Modernisierung der Biologie-, Physik- und Kunsträume beschlossen. Laut Plan soll in der jetzigen Aula eine Mehrzweckhalle mit 460 Sitzplätzen für Veranstaltungen mit abgrenzbarem Unterrichtsraum für Darstellenden Spiel entstehen, der auch zum Pausenaufenthalt genutzt werden soll. Zurzeit verbringen die Schüler die Pausen bei schlechtem Wetter in den Klassenräumen und den Fluren. Für die Sanierung/Neubau der Freibadgebäude sollen Fördermittel sowohl des Landes als auch des Bundes beantragt werden.

Die weiterführenden Schulen hatten einen Antrag auf kostenfreie Nutzung des Freibades, und im Falle einer Ablehnung, einer Erhöhung des Schulbudgets gestellt. Als Begründung führten die Schulen an, die Fachanforderungen im Bereich Sport haben sich geändert und der Schwimmunterricht sei nun wesentlicher Bestandteil des Unterrichts. Wir betonten, dass wir, angesichts steigender Zahlen von Kindern, die nicht schwimmen können, die neuen Landesvorgaben für dringend erforderlich halten, und dafür Geld bereitgestellt werden müsse. Da die Stadt den Schülern aus steuerlichen Gründen aber keinen kostenlosen Eintritt gewähren kann, haben wir uns für eine Erhöhung des Schulbudgets ausgesprochen. Die Verwaltung machte daraufhin den Vorschlag, hierfür stattdessen nach den Haushaltsberatungen eine zusätzliche Kostenstelle zu schaffen. Mit dieser Variante können wir leben und sprachen uns darum gemeinsam mit SPD, WfB und FDP gegen eine Abstimmung des Antrags (der eine Ablehnung bedeutet hätte) zum jetzigen Zeitpunkt aus.

Claudia Mac Arthur (Bürgerliches Mitglied im Ausschuss BJS)

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